Lasse Petersdotter

Im Landtag


Bewegtbild


Newsletter abonnieren


Strategien gegen Rechtsextremismus

Die Weihnachtsbroschüre ist wieder da!

Nach dem interessanten und kontroversen Feedback im letzten Jahr und den zahlreichen Drohungen und Beleidigungen von Nazis haben mein Team und ich uns entschieden: Das machen wir nochmal! Und noch mehr! Darum findet ihr hier jetzt die neue Fassung unserer Argumentationshilfe gegen rechte Aussagen am Weihnachtstisch. Ich wünsche euch Spaß [...]

LasseLasse

Und da ist der Spalt

Mit einiger Verzögerung vollzieht sich auch in der schleswig-holsteinischen Landtagsfraktion der AfD das, was in anderen Bundesländern, der Bundestagsfraktion und in vielen Kommunen bereits begonnen hat: Eine Spaltung. Etwas überraschend kam der Schritt jetzt allerdings doch, denn er passt nicht zur Begründung. Die offizielle Version der [...]

LasseLasse

Im November-Plenum des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat die Parteivorsitzende der AfD Schleswig-Holstein, die ebenfalls Abgeordnete ist, eine interessante Äußerung getätigt. Ich glaube das kann man anders sehen.

“Kein Hass” von AfD-Politikerin?

Im November-Plenum des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat die Parteivorsitzende der AfD Schleswig-Holstein, die ebenfalls Abgeordnete ist, eine interessante Äußerung getätigt. Ich glaube das kann man anders sehen.

LasseLasse

Symbole und Codes sind elementarer Bestandteil der rechtsextremen Szene.

Häufig wird versucht, über Anspielungen auf die verfassungsfeindliche Gesinnung hinzuweisen. Was bei Mode nur schwer vermeidbar ist und von den Unternehmen breit angelegte Gegenkampagnen abverlangt, ist beim Nummernschild sinnvoll regelbar.

Gerne werden solche Regelungen belächelt und angezweifelt, dass von einem so kleinen Gegenstand wie einem Nummernschild eine rechte Gesinnung übermittelt werden könne. Wir dürfen nicht vergessen: Das beschränkte rechtsextreme Weltbild würde problemlos auf die Fläche einer etwas zu klein geratenen Kartoffel passen!

Die Regulierung von Kfz-Kennzeichen ist ein kleiner, aber notwendiger Mosaikstein in unserer Arbeit gegen Rechtsextremismus. Ich freue mich auf eine Diskussion über sinnvolle Regelungen im Ausschuss.

Nazi-Codes auf Nummernschildern. Meine Rede im Landtag

Symbole und Codes sind elementarer Bestandteil der rechtsextremen Szene. Häufig wird versucht, über Anspielungen auf die verfassungsfeindliche Gesinnung hinzuweisen. Was bei Mode nur schwer vermeidbar ist und von den Unternehmen breit angelegte Gegenkampagnen abverlangt, ist beim Nummernschild sinnvoll regelbar. Gerne werden solche [...]

LasseLasse

Shabbat shalom! Jüdische Gemeinde Kiel

Antrittsbesuch in der Synagoge der Kieler Jüdischen Gemeinde. Zusammen mit Kantor Pannbacker wurde mir das jüdische Leben der traditionellen und liberalen Gemeinde in Kiel anlässlich des Laubhüttenfestes vorgestellt. Die Jüdische Gemeinde Kiel ist mit etwa 250 Mitgliedern eine der wenigen wachsenden Gemeinden in Deutschland. Grund dafür [...]

LasseLasse

Der AfD-Antrag zur Abschaffung von ARD, ZDF und NDR ist nun auch im schleswig-holsteinischen Landtag angekommen. Gerne inszenierte sich die AfD bereits in jedem anderen Landtag nach Einzug als Kämpferin gegen “Zwangsgebühren”, “linksversiffte Mainstreammedien” und Hofberichterstattung.

Tatsächlich geht es aber um nicht weniger als die Abschaffung von ARD, ZDF und NDR und damit auch um die Abschaffung von Formaten wie etwa Tatort, Tagesschau, Heute Journal, Schleswig-Holstein Magazin sowie – und das tut vielleicht am meisten weh – von Bares Für Rares.

Die AfD macht den großen Fehler, nicht zu erkennen, dass Journalismus mehr ist als bloße Informationswiedergabe. Wir sind stolz auf guten Journalismus und die investigative Arbeit, er ist eine tragende Säule unserer Demokratie. Die AfD möchte die Axt an diese Säule ansetzen.

ARD und ZDF abschaffen? #My2Cents

Der AfD-Antrag zur Abschaffung von ARD, ZDF und NDR ist nun auch im schleswig-holsteinischen Landtag angekommen. Gerne inszenierte sich die AfD bereits in jedem anderen Landtag nach Einzug als Kämpferin gegen “Zwangsgebühren”, “linksversiffte Mainstreammedien” und Hofberichterstattung. Tatsächlich geht es aber um [...]

LasseLasse

Bereits 1930 wurde in Bayern ein Schächtverbot beschlossen. Heute gilt dies als eines der ersten antisemitischen Gesetze zur Ungleichbehandlung von JüdInnen. Damals ging es nicht um Tierschutz, es ging um Diskriminierung. Und auch bei dem heute von der AfD vorgelegten Antrag geht es nicht um Tierschutz, es geht um die Diskriminierung einer religiösen Minderheit!

Die AfD hat in ihrem Wahlprogramm das Wort “Tierschutz” nicht ein einziges Mal erwähnt, abgesehen von ein paar dünnen Worten zu „Tierwohl“ ist da nur Ebbe. Auch in der Tierschutzpolitik ist die AfD ein Wolf im Schafspelz und als diesen werden wir sie immer wieder enttarnen!

Wie ist die Lage in Schleswig-Holstein? Betäubungsloses Schlachten ist in Deutschland verboten. Von diesem Verbot kann es gut begründete Ausnahmen geben. Diese Ausnahmeregelungen sind sehr restriktiv geregelt und sowohl durch die Religionsfreiheit, als auch durch die Berufsfreiheit gerechtfertigt. In Schleswig-Holstein wurde eine solche Ausnahme letztmals 2004 vergeben. Das bedeutet, in Schleswig-Holstein finden keine betäubungslosen Schlachtungen aus religiösen Gründen statt!

Aber das interessiert die AfD nicht, es geht nicht um das Lösen von Problemen, es geht um das Setzen einer Agenda und das Erschweren von jüdischem und vor allem muslimischem Leben in Deutschland. Dafür ist die AfD sogar bereit, Äußerungen von EU-Institutionen über die Urteile höchster deutscher Gerichte zu stellen. Das ist an Absurdität kaum zu übertreffen. Obendrein geht die Argumentation der AfD nicht auf, denn ihr eigenes Wahlprogramm möchte die Begründung des Europäischen Gerichtshofes aushebeln. Der AfD geht es um die Erschwerung jüdischen und vor allem muslimischen Lebens in Deutschland!

Wir Grüne setzen uns für tierleidmindernde Alternativen wie etwa der Elektrokurzzeitbetäubung ein.

Der AfD geht es nicht um Problemlösung, sondern darum eine Agenda gegen religiöse Minderheiten zu setzen.

Schächten verbieten? Meine Rede im Landtag Schleswig-Holstein

Bereits 1930 wurde in Bayern ein Schächtverbot beschlossen. Heute gilt dies als eines der ersten antisemitischen Gesetze zur Ungleichbehandlung von JüdInnen. Damals ging es nicht um Tierschutz, es ging um Diskriminierung. Und auch bei dem heute von der AfD vorgelegten Antrag geht es nicht um Tierschutz, es geht um die Diskriminierung [...]

LasseLasse

Nachdem das Kapitel “Weltoffen” auf unserem Programmparteitag vorgestellt wurde, habe ich mich in der Generaldebatte zu Wort gemeldet. Wir müssen der AfD, ihren Sympathisant*innen und anderen Rechten unmissverständlich widersprechen!

Klare Kante gegen Rechts! Rede auf dem Programmparteitag

Nachdem das Kapitel “Weltoffen” auf unserem Programmparteitag vorgestellt wurde, habe ich mich in der Generaldebatte zu Wort gemeldet. Wir müssen der AfD, ihren Sympathisant*innen und anderen Rechten unmissverständlich widersprechen!

LasseLasse

Gegen den rechten Terror

Diese Rede habe ich am 30. Januar 2016 auf dem Kleinen Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein gehalten, als ich eine Resolution gegen rechte Gewalt eingereicht habe: Als der Tagesspiegel-Kolumnist Helmut Schümann in Berlin auf der Straße von Rechten niedergeschlagen und als „linke Dreckssau“ beschimpft wurde, erschienen [...]

LasseLasse