Verschwörungsideologien sind seit vielen Jahren ein ernsthaftes Problem unserer Gesellschaft. Seit der weltweiten Corona-Pandemie erleben sie jedoch ein erneutes Aufblühen und werden durch Corona-Leugner*innen und diverse Bewegungen wie z. B. „Querdenken“ derzeit in allen Gesellschaftsschichten verbreitet. Die Pamphlete [...]
Irina M.
Mein Online-Seminar „How to Haushalt“ geht in die zweite Runde! Am Montag, den 14.12.2020 möchte ich allen Interessierten erneut die Möglichkeit bieten zu erfahren, wie ein Landeshaushalt (speziell der von Schleswig-Holstein) aufgebaut ist und wie man ihn liest. Mein Ziel ist es politisch interessierte Menschen aus Parteien, [...]
Irina M.
Mit diesem Online-Seminar am 11.11.2020 möchte ich erläutern, wie der Landeshaushalt (speziell der von Schleswig-Holstein) aufgebaut ist und wie man ihn liest. Mein Ziel ist es politisch interessierte Menschen aus Parteien, Verbänden und Bewegungen darin zu bestärken den Landeshaushalt zu kontrollieren. Als Haushaltspolitiker einer [...]
Irina M.
Seit 1955 erstellt der Arbeitskreis Steuerschätzung als Beirat des Bundesministeriums der Finanzen zwei Mal im Jahr eine Steuerschätzung. In diesem Jahr ist das anders. Denn statt wie bisher im Mai und November einen Einblick in die erwarteten Steuereinnahmen zu ermöglichen, tritt der Expert*innenkreis in diesem Jahr drei Mal zusammen. [...]
k40633
Welche gesellschaftliche Verantwortung tragen Unternehmen? Keine. Dieser Auffassung war zumindest Milton Friedman, einer der bedeutendsten Wirtschaftswissenschaftler*innen des 20. Jahrhunderts. In seinem Essay The Social Responsibility Of Business Is to Increase Its Profits, erschienen am 13. September 1970 in der New York Times, rief [...]
k40633
Einbrechende Steuereinnahmen und Hilfspakete in Milliardenhöhe. Dazu kommt eine weitgehend ungewisse Zukunft. Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Haushalt in Schleswig-Holstein sind massiv und noch kaum vorhersehbar. Für die ersten sechs Monate liegen jetzt allerdings erste Zahlen vor. Einen belastbaren Blick darauf, was uns [...]
k40633
Während die ersten Tage der Corona-Pandemie sehr still wurde um Verschwörungsideolog*innen und Impfgegner*innen, zeigt sich heute, dass dies nur eine Art Ruhe vor dem Sturm war. Seit einigen Tagen kommt es bundesweit zu so genannten Hygienespaziergängen, bei denen eine sehr heterogene Gruppe von Kritiker*innen an den aktuellen [...]
Luca Köpping
Die Gesellschaft steht inmitten der größten Herausforderungen der letzten Jahre. Das spiegelt sich auch im Nachtragshaushalt wieder, der durchaus als ein Haushalt der Krise zu bezeichnen ist. Besonders froh bin ich, dass in ihm auch der Pflegebonus vorhanden ist, der die Pflegekräfte, die nicht erst seit der Corona-Krise enorm gefordert [...]
Luca Köpping
In regelmäßigen Abständen schwärmen wir in der Landtagsfraktion in unsere Wahlkreise aus, um zu einem gewissen Thema im ganzen Land präsent zu sein. Dies geschieht so etwa ein Mal im Halbjahr und nennt sich “Ausschwärmtag”. Das Thema dieses Ausschwärmtages war der Artenschutz, ein Thema, was sich zwar nicht unmittelbar in meine [...]
Luca Köpping
Politik dort machen, wohin andere in den Urlaub fahren. Das ist als Abgeordneter im Land zwischen den Meeren zum Glück möglich. Im Zuge einer Einladung des Grünen Kreisverbandes Nordfriesland zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung über Rechtsextremismus innerhalb und außerhalb der Parlamente, war ich am 28.2. in Husum. [...]
Luca Köpping
Fast nirgendwo liegt die Regulierung und die Praxis so weit auseinander wie beim Glücksspiel. Während auf der einen Seite der Konsum von Onlineglücksspiel sehr einfach ist und für viele Menschen zum Alltag gehört, ist der Konsum und das Angebot von Glücksspiel nach wie vor illegal. Den meisten Menschen ist überhaupt nicht bewusst, dass [...]
Luca Köpping
Deutschland hat viele Probleme. Fehlender Patriotismus ist keines davon. Letztes Jahr um diese Zeit habe ich gemeinsam mit meinem Team die Broschüre „Argumentationshilfe gegen rechtspopulistischen Aussagen am Weihnachtstisch“ erstellt. Vielen Meinungsführer*innen der rechten Szene hat das gar nicht gefallen. Die Folge waren Drohungen und [...]
Luca Köpping
Die ökonomische Debatte in Deutschland hat sich verändert. Deswegen stellen wir die Wirtschaftswissenschaften in Schleswig-Holstein breiter auf und wollen eine Professur für Plurale Ökonomik schaffen.
Luca Köpping
In der Landeskoalition machen wir uns für die Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle in Form einer Digitalsteuer stark. Auch Amazon, Google, Apple und Co müssen sich fair an der Gesellschaft beteiligen, die ihnen zu ihrem Erfolg verhilft.
Luca Köpping
Wir haben bei der heutigen Sitzung den Landeshaushalt 2020 beschlossen. Erneut legt die Landesregierung einen schuldenfreien Haushalt vor. In diesem Kontext stellt sich natürlich die Frage der Generationengerechtigkeit. Die einen meinen: Die Schuldenbremse ist Generationengerecht, da sie zukünftige Generationen vor einer zu hohen [...]
Luca Köpping
Auch in diesem Jahr geht es erneut um das Thema Weihnachtsgeld und Beamtenbesoldung. Wir haben in der Koalition einige Verbesserungen bei der Besoldung vorgenommen. Bei Demonstrationen wurde vor allem ein Wiedereinstieg in das Weihnachtsgeld gefordert. Warum wir finden, dass das haushalterisch schwierig ist und warum die SPD mal wieder [...]
Luca Köpping
Gute Neuigkeiten! Schleswig-Holstein wird Vorreiter bei nachhaltiger Finanzpolitik. 4 Milliarden Euro fallen unter die „Finanzstrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein“ (kurz FINISH). Mehr dazu auf taz.de
Luca Köpping
Dass die SPD in dieser Haushaltsdebatte ihren Fokus offenbar auf Schuldentilgung setzt, ist ökonomisch nicht nachvollziehbar. Während die Schuldenbremse während dieser Niedrigzinsphase schon zunehmend in Frage gestellt wird, ist eine hohe Tilgung gar nicht nachvollziehbar. Insbesondere mit Blick auf die Klimakrise haben wir in den [...]
Luca Köpping
Rechtsextreme Bedrohungen bedeuten für viele die Aufgabe von Freiheiten. Für viele Menschen ist dies allerdings auch keine Option. Wir wollen, dass die Opferperspektive mehr berücksichtigt wird.
Luca Köpping
Lasse Petersdotter (29) ist in der Grünen-Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus zuständig. Für sein Engagement zahlt er einen hohen Preis: Er muss mit Morddrohungen leben. Nach dem rechtsextremmotivierten Politikermord an Walter Lübcke am 2. Juni 2019 haben diese Drohungen für ihn eine neue Brisanz. [...]
Luca Köpping
In der Politik über Wohnungs- und Obdachlosigkeit muss die Politik an vielen Ecken ihre Mängel eingestehen. Dieser Prozess fängt gerade erst an.
Luca Köpping
In den letzten Jahren hat sich an den Hochschulen Schleswig-Holsteins viel verbessert. Doch weiterhin gilt es, Konflikte und Probleme, die bestehen offen anzusprechen und bestehende Errungenschaften der letzten Jahre zu erhalten.
Luca Köpping
Leider ist „Future Ocean“ kein Exzellenzcluster mehr. Trotzdem bleibt die Meeresforschung ein wichtiger Teil der schleswig-holsteinischen Forschungslandschaft. Gerade als Land zwischen den Meeren muss uns besonders interessieren, was in den Meeren dieser Welt passiert. Deswegen schaffen wir eine Deutsche Allianz für [...]
Luca Köpping
Ein Leben ohne Lesen und Schreiben ist möglich, aber es ist anstrengend und wird mit Scham und Stigmatisierung behaftet. Auch deswegen fällt es Menschen, die nicht richtig lesen und schreiben können,schwer, Unterstützung zu suchen und auch im Erwachsenenalter noch Lesen und Schreiben zu lernen. Zwei Orte, an denen das möglich ist, [...]
Luca Köpping
Glückslokal Ist ein anderes Wirtschaften und ein anderes Miteinander möglich? Gibt es eine Alternative zu Fast Fashion, Ausbeutung und dem Hinterherlaufen von Trends? Eine Antwort gibt das Glückslokal in der Alten Mu. Neulich habe ich gemeinsam mit meiner Mitarbeiterin Mirjam das Glückslokal besucht. Die Sharing-Community ist in [...]
Luca Köpping
Die Ökologische Steuerreform (kurz Ökosteuer) kann heute ihren zwanzigsten Geburtstag feiern. Was können wir aus ihr lernen und wie können sich die Systeme ökologischer Besteuerung verbessern? Was ist die Ökosteuer? Die Ökosteuer bezeichnet eine Reihe von Steuerveränderungen in den Bereichen Strom, Wärme und Kraftstoffe, welche zum Ziel [...]
Luca Köpping
Zwei Tage der Debatte. Am vergangenen Wochenende fand unser Landesparteitag in Bad Bramstedt statt. Im Kern des Parteitages war mal wieder der ganze Name unserer Partei: Bündnis 90/Die Grünen. Neben Ökologie, lag der Fokus auf bürger*innenrechtliche Bündnisse und Bewegungen. Dazu lag uns eine weite Bandbreite von Anträgen vor. In den [...]
Luca Köpping
Attac gilt nicht mehr als gemeinnützig. Auch anderen zivilgesellschaftlichen Initiativen wie etwa Compact wird diese Entscheidung treffen. Das ist ein Problem, denn unsere Demokratie braucht diese Initiativen. Deswegen braucht es dringend ein Update für den Gemeinnützigkeitsbegriff der Abgabenordnung. Und deswegen bin ich jetzt Attac [...]
Luca Köpping
