Zur heutigen Landtagsdebatte zu TOP 47B – Dringlichkeitsantrag Notlage 2023, TOP 47C – Dringlichkeitsantrag Notlage 2024 und TOP 47D – Dringlichkeitsantrag Northvolt sagt der Vorsitzende der …
Jetzt gilt es das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes auf allen Ebenen zügig umzusetzen
Zur heutigen Landtagsdebatte zu TOP 1 – Aktuelle Stunde zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse …
Wir regieren pragmatisch und lösungsorientiert in herausfordernden Zeiten
TOP 3+9+38 – Nachtragshaushalt 2023 und Notkredit Dazu sagt der Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter: Es gilt das …
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Schleswig-Holstein setzt sein besonnenes Krisenmanagement fort
Heute (05. September 2023) stellen die Landtagsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD Anpassungen am Ukraine-Notkredit vor. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, …
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Einfach mal selbst machen, nur so lässt sich eine Krise bewältigen
TOP 25 – Mündlicher Bericht zur Umsetzung des 8-Punkte-Entlastungspakets Dazu sagt der Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter: Es gilt das gesprochene …
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Die Kritik der Opposition ist absurd
TOP 32 + 33 – Vorlage eines Nachtragshaushalts über geplante Einsparmaßnahmen der Landesregierung; Keine Kürzungen auf Kosten der Sicherheit – Programm zum Einbruchsschutz unvermindert …