In den vergangenen Monaten wurde ich oft gefragt, wie es denn nun weitergehe. Eine Frage, die wahrscheinlich niemand so genau beantworten kann und für diese Ausnahmesituation besteht auch in den meisten Fällen großes Verständnis. Dass allerdings oftmals die als nächstes zu erwartenden Schritte für viele Menschen nicht nachvollziehbar sind, wird dennoch kritisiert.
Deswegen hat die Landesregierung in Absprache mit den Fraktionsspitzen der Regierungskoaliton einen sogenannten Perspektivplan erarbeitet. Bereits vor einigen Monaten hatte der Landtag die Regierung hierzu aufgefordert.
Ziel ist nicht, Grundrechtseinschränkungen einem Automatismus zu überlassen, sondern eine Orientierung zu geben und unsere Entscheidungen nachvollziehbarer zu machen. Und das bedeutet, Entscheidungen in alle Richtungen. Denn in der Presse wurde der Perspektivplan oftmals fälschlicherweise als „Lockerungsplan“ bezeichnet. Es geht allerdings darum, Orientierung sowohl bei steigendem als auch bei sinkendem Infektionsgeschehen zu geben. Das bedeutet Aufschlüsse für Lockerungen aufzuzeigen, aber auch für mögliche Verschärfungen der Maßnahmen.
Gerne hat die SPD in der Vergangenheit eine Inzidenz-Ampel gefordert. So solle ein einfacher Überblick über die aktuelle Lage und die zu erwartenden Maßnahmen geschaffen werden. Was im ersten Moment gut klingen mag, wird der komplexen Situation jedoch nicht gerecht. Eine Einteilung der Karte in unterschiedliche Schattierungen von Rot, Gelb und Grün ist zwar möglich, entspricht aber schon wegen der Schattierungen längst keiner Ampel mehr. Zudem erfolgen fast alle Darstellungen der Pandemie auf Karten über solche Farbspektren. Dazu kommt auch, dass es nicht nur um Inzidenzen geht. Maßgeblich ist ebenfalls, wie es um die Kapazitäten des Gesundheitssystems bestellt ist. Und auch etwaige Clusterausbrüche – also Ausbrüche in bestimmten Bereichen wie z. B. einer Schule, einem Unternehmen usw. – müssen verrechnet werden. Ebenso ist es sinnvoll, das Infektionsgesehen in Relation zum Impffortschritt zu setzen. Kurz: Die Lage ist deutlich komplexer und vielschichtiger als es die SPD gerne hätte und eine Ampel kaum fähig die diversen und relevanten Nuancen sinnvoll auszudrücken. Die SPD hat eine Ampel gefordert und eine Straßenverkehrsordnung erhalten. Und zwar weil es sachgerechter ist.
Details zum Perspektivplan erhaltet ihr auf der Internetseite der schleswig-holsteinischen Landesregierung.
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