Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat gemeinsam mit Tobias Goldschmidt ein Positionspapier zum Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) erarbeitet. Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende Lasse Petersdotter:
Kern des Klimaschutzes bleibt die Vermeidung von Treibhausgasemissionen und der Ausbau natürlicher CO2-Senken, wie etwa Wälder und Moore. Trotzdem wird es ohne CCS für die nach heutigem technischem Stand unvermeidbaren Restemissionen nicht gehen. Diese Restemissionen, etwa aus der Kalk- und Zementindustrie müssen aber gesetzlich klar definiert werden. Die Kosten müssen gemäß Verursacherprinzip von den profitierenden Wirtschaftszweigen getragen werden.
Es muss ausgeschlossen werden, dass CCS als lebensverlängernde Maßnahme der fossilen Industrie missbraucht wird. Bei der Frage, ob CO2 in die Atmosphäre geblasen oder unter der Erde deponiert werden soll, muss die Risikoabwägung erfolgen. Eine Deponierung muss höchsten ökologischen Standards entsprechen.
Wir machen mit unserer Positionierung ein gut abgewogenes und klar ökologisch ausgerichtetes Angebot.
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