Am 24. Februar haben wir den Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen. Wie zu erwarten, war es kein Haushalt wie alle anderen. Bei einem Volumen von etwa 14,5 Milliarden Euro, mussten wir Kredite in Höhe von etwa 2 Milliarden Euro aufnehmen. Eine Ausnahme, die die Schuldenbremse wegen der Covid-19-Pandemie ermöglicht.
In diesem Jahr habe ich den Haushaltsbeschluss mit drei etwas aufwändiger produzierten Videos begleitet. Darin ging es mir nicht nur um den Haushalt 2021, sondern auch um die Frage wie schlimm die Corona-Schulden für kommende Generationen sind. Und natürlich um die Frage was eine gute Haushaltspolitik für mich überhaupt ausmacht.
Wer sich für Details interessiert, kann sich ja gerne mal durch meine Pressemitteilungen der letzten Monate dazu stöbern, meine Reden anschauen oder mich einfach fragen.
Mit dem Beschluss des Haushaltes 2021 laufen allerdings auch direkt die Vorbereitungen für 2022 an. Zur Zeit werten wir noch das vergangene Haushaltsverfahren aus. Dabei geht es uns darum, welche Prozesse noch optimiert werden können, was wir strategisch dazugelernt haben und wo es Bedarfe gibt, die wir mit dem vergangenen Haushalt nicht befriedigen konnten. In den kommenden Wochen werden wir uns allerdings dann wieder auf den Weg machen und mit offenen Ohren und Augen durch das Land ziehen, um neue Projekte und Forderungen zusammenzutragen und Schwerpunkte zu entwickeln.
Ich werde hier auch weiterhin regelmäßig über den aktuellen Stand des Haushaltes informieren und darauf hinweisen, wie und wann man sich am besten mit eigenen Ideen und Forderungen einbringen kann.
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