TOP 2, 4, 22, 34, 42 – Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 Dazu sagt der Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse …
Als Koalition stellen wir uns dieser Herausforderung in Geschlossenheit und Ernsthaftigkeit
Zu den heute von der Landesregierung vorgestellten Leitlinien zur Haushaltskonsolidierung sagt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter: Die …
Nichts ist gewöhnlich an diesem Haushalt
TOP 6 + 7 + 45 – Haushaltsberatungen 2024 Dazu sagt der Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter: Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und …
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Jetzt gilt es das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes auf allen Ebenen zügig umzusetzen
Zur heutigen Landtagsdebatte zu TOP 1 – Aktuelle Stunde zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse …
Koalitionsfraktionen kündigen Dringlichkeitsantrag zur Feststellung der Haushaltsnotlage 2023 an
Zur Ankündigung eines Dringlichkeitsantrags zur kommenden Plenartagung sagen der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, und der Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die …
Wir regieren pragmatisch und lösungsorientiert in herausfordernden Zeiten
TOP 3+9+38 – Nachtragshaushalt 2023 und Notkredit Dazu sagt der Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter: Es gilt das …