TOP 1 – Aktuelle Stunde zur Position der Landesregierung infolge der aktuellen Äußerungen des Ministerpräsidenten zu schnellen und kompromisslosen Änderungen in der Migrationspolitik Dazu sagt der …
Schwarz-Grün hat Zukunft, Plan und Kraft
Zur heutigen Landtagsdebatte zu TOP 1: Regierungserklärung „Maßnahmenpaket in den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention“ sagt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die …
Continue Reading ÜberSchwarz-Grün hat Zukunft, Plan und Kraft →
Schwarz-Grün findet auch in schwierigen Zeiten konstruktive Lösungen
Zu dem auf der gemeinsamen Kabinettsitzung von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verabschiedeten Maßnahmenpaket sagt der Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse …
Continue Reading ÜberSchwarz-Grün findet auch in schwierigen Zeiten konstruktive Lösungen →
Nancy Faeser macht es sich zu leicht, das wird der Sache nicht gerecht
TOP 1 – Lehren aus dem Fall Brokstedt: Behördenkommunikation verbessern und ein konsequentes Rückführungsmanagement etablieren Dazu sagt der Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die …
Continue Reading ÜberNancy Faeser macht es sich zu leicht, das wird der Sache nicht gerecht →
10-Punkte-Papier – Schlussfolgerungen nach dem tödlichen Angriff im RE70
Heute stellen die Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen ein gemeinsames 10-Punkte-Papier mit Schlussfolgerungen nach dem tödlichen Angriff im RE70 vor. Dazu sagen die …
Continue Reading Über10-Punkte-Papier – Schlussfolgerungen nach dem tödlichen Angriff im RE70 →